Pensionskasse

Per Definition ist eine Pensionskasse gemäß § 1b Abs. 3 Satz 1 Betriebsrentengesetz („BetrAVG“) eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die die betriebliche Altersversorgung durchführt und dem Arbeitnehmer oder dessen Hinterbliebenen einen Rechtsanspruch auf die zugesagten Leistungen einräumt.

Zudem handelt es sich bei einer Pensionskasse stets um ein Lebensversicherungsunternehmen, so dass sie dementsprechend gemäß § 1 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz („VAG“) der staatlichen Versicherungsaufsicht unterliegen.

Die Versicherungsaufsicht wird ausgeübt durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Ihr steht zur Überwachung und Beaufsichtigung des gesamten Geschäftsbetriebes von Versicherungsunternehmen ein umfassendes rechtliches Instrumentarium zur Verfügung, das auch Bußgeld- und Straftatbestände umfasst.

Im Rahmen der unternehmensinternen Einführung der betrieblichen Altersversorgung kann der Arbeitgeber gemäß § 1 Abs. 1 des Betriebsrentengesetzes („BetrAVG“) eine Pensionskasse einseitig als Durchführungsweg festlegen. Der Arbeitnehmer kann jedoch von seinem Arbeitgeber verlangen, dass die Voraussetzungen für eine gleichzeitige Zulagenförderung („Riester-Förderung“) bereitgestellt werden.

Hintergründe

Bei einer Pensionskassenzusage handelt es sich um einen mittelbare Versorgungszusage. Dies bedeutet, dass der zusagende Arbeitgeber nicht wie bei einer unmittelbaren Pensions- bzw. Versorgungszusage die Versorgungsleistungen direkt selber erbringen muss. Vielmehr schaltet er einen Dritten, die Pensionskasse, in sein dem Arbeitnehmer erteiltes Versorgungsversprechen ein. Die Pensionskasse gewährt somit dem begünstigten Arbeitnehmer die zugesagten Versorgungsleistungen und erhält hierfür vom Arbeitgeber Zuwendungen in Form von Beiträgen. Diese Beiträge kann der Arbeitgeber als Betriebsausgaben absetzen, sofern sie die Voraussetzungen des § 4c EStG erfüllen.

Unternehmen können durch Pensionskassenzusagen auch Personen begünstigen, die nicht seine Arbeitnehmer im herkömmlichen Sinne sind (z. B. Gesellschafter-Geschäftsführer bzw. Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften). Die Zuwendungen zugunsten dieses Personenkreises sind immer dann steuerlich wirksame Betriebsausgaben, wenn für ihn bei Erteilung einer unmittelbaren Pensions- bzw. Versorgungszusage auch eine Pensionsrückstellung mit steuerlicher Wirkung gebildet werden dürfte.

Fazit

Trifft ein Arbeitgeber die Entscheidung seinen Mitarbeitern den Durchführungsweg einer Pensionskasse zu ermöglichen und möchte er nicht zeitgleich eine unternehmenseigene Pensionskasse ins Leben rufen, so muss der Arbeitgeber Trägerunternehmen einer überbetrieblichen Pensionskasse werden. Bei den meisten überbetrieblichen Pensionskassen gibt es dazu einfache Standardverträge, die dazu dienen, Beitragszahlungen der Mitarbeiter oder des Arbeitgebers zu ermöglichen, ohne dem Arbeitgeber unnötige Verpflichtungen aufzubürden.

Für den Arbeitgeber hat eine überbetriebliche Pensionskasse darüber hinaus  eine Reihe von Vorteilen, die sie auch für mittlere und kleinere Unternehmen attraktiv macht. Es entfällt der Aufwand für die Gründung einer unternehmenseigenen Pensionskasse. Weiter sind Pensionskassen bei der Durchführung Direktversicherungen sehr ähnlich, insbesondere sind sie verwaltungsarm in der Abwicklung, risikolos bei der Anpassung von laufenden Rentenleistungen und einfach in der Handhabung bei mit unverfallbaren Anwartschaften ausgeschiedenen Mitarbeitern.

Zusammengefasst erhält der Arbeitgeber durch den Durchführungsweg der Pensionskasse die recht effiziente Möglichkeit, auf einfachem und standardisiertem Wege den arbeitnehmerseitigen Rechtsanspruch nach § 1a Betriebsrentengesetz („BetrAVG“) auf eine Entgeltumwandlung umsetzen.

Leistungsbeschreibung zur Neueinrichtung eines Versorgungswerkes über Pensionskassenzusagen

Unsere Versorgungskonzeption zeigt Ihnen zielführend auf, wie Sie im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung über ein Versorgungswerk mittels Pensionskassenzusagen, sämtliche damit in Zusammenhang stehenden rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Vorteile sinnvoll nutzen können. Darüber hinaus vernetzen wir das neu einzurichtende Versorgungswerk mit den übrigen bislang eingerichteten betrieblichen Versorgungswerken, so dass alle innerbetrieblichen Versorgungslösungen sinnvoll aufeinander abgestimmt sind.

Abschließender Hinweis:
Sämtliche im Zusammenhang einer Beauftragung der Kenston Services GmbH anfallenden rechts- und rentenberatenden Tätigkeiten werden an eine befugte Rentenberatungs- oder Rechtsanwaltskanzlei ausgelagert.

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