Pensionszusage

Unmittelbare Pensionszusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschafter-Vorstände von Kapitalgesellschaften gehören zum allgemeinen Ausstattungsstandard für diesen Personenkreis. Nach aktuellen Schätzungen beläuft sich die Anzahl solcher Zusagen auf über eine Millionen in Deutschland.

Hauptansatzpunkte in der qualifizierten Beratung im Rahmen einer erteilten oder zu erteilenden Pensionszusage an den oben genannten Personenkreis sind, neben der unabdingbaren rechtlichen Würdigung und Überprüfung, die unternehmensinternen steuerlichen und bilanziellen Steuerungsmöglichkeiten durch den Einsatz einer Pensionszusage. Hieraus resultieren sowohl aus Unternehmenssicht als auch aus Sicht der versorgungsberechtigten Person mannigfaltige Vorteile und Auswirkungen.

Hintergründe

Bei einer Pensions- bzw. Direktzusage an den o. g. Personenkreis handelt es sich um eine zivilrechtliche Leistungszusage der Gesellschaft an den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer bzw. Gesellschafter-Vorstand, im Falle des Eintritts bestimmter Leistungsvoraussetzungen eine festdefinierte Rentenzahlung zu erbringen. Diese Leistungsvoraussetzungen sind im Regelfall alters- oder berufsunfähigkeitsbedingtes Ausscheiden aus dem Unternehmen. Es sind aber auch Rentenzahlungen für Hinterbliebene, in Form von Witwen- oder Waisenrenten, möglich, wenn als Leistungsvoraussetzung aus der Pensionszusage zum Bezug dieser Leistungen der Tod der versorgungsberechtigten definiert ist.

Weiter ist zu beachten, dass der genannte Personenkreis eine „Doppelfunktion“ ausfüllt. Auf der einen Seite der organschaftliche Vertreter der Gesellschaft mit Vertretungs- und Geschäftsführungsfunktion, auf der anderen Seite der (Mit-)Eigentümer der Gesellschaft. Daher wird der Gesellschafter-Geschäftsführer bzw. Gesellschafter-Vorstand aus lohnsteuerlicher Sicht als Arbeitnehmer geführt, aus arbeitsrechtlicher Sicht aber als Unternehmer.

Vor diesem Hintergrund fallen derartige Versorgungs- bzw. Pensionszusagen nicht unter den Schutzbereich des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG), so dass beispielsweise eine Insolvenzsicherung der Pensionszusagen an den genannten Personenkreis nicht über die gesetzliche Insolvenzsicherung des PENSIONS-SICHERUNGS-VEREINS Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit erfolgen kann. Vielmehr muss eine zivil- bzw. privatrechtliche Insolvenzsicherung erfolgen.

Bei gesellschaftsinternen Finanzierungen von Pensionszusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer bzw. Gesellschafter-Vorstände gilt es sowohl die Aktiv- als auch die Passivseite der Gesellschaftsbilanz zu betrachten.

Die „Grundfinanzierung“ einer Pensionszusage findet über eine steuerlich wirksame Rückstellungsbildung in der Ertragsteuerbilanz der Gesellschaft statt. In § 6a EStG werden diesbezüglich die einschlägigen Voraussetzungen für den Ansatz einer ergebnismindernden Pensionsrückstellungsbildung geregelt. Aus der Differenz der Pensionsrückstellung zum Beginn und zum Ende eines Wirtschaftsjahres ergibt sich der jährliche Betrag der Zuführung zur Rückstellung und der Auflösung der Rückstellung. Nur der Saldo aller Zuführungen und Auflösungen für die einzelnen Pensionsverpflichtungen ist in der Gewinn- und Verlustrechnung erfolgswirksam zu erfassen. Somit entstehen für die Gesellschaft periodenbedingte Liquiditätsvorteile, die zur kapitalmäßigen Ausfinanzierung der Versorgungsverpflichtung aus der Pensionszusage verwendet werden können.

Erfahrung und Gefahren

Die Erfahrung zeigt, dass die Pensionszusagen für Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschafter-Vorstände ein „Schattendasein“ führen: einmal eingerichtet werden sie über Jahre nicht mehr angerührt.

Die Folgen sind jedoch verheerend:

Es wird geschätzt, dass ca. 75 % aller Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer nicht mehr dem  aktuellen Stand der Rechtsprechung und der Prüfungspraxis der Finanzverwaltung entsprechen.

Aufgrund der Kapitalmarktentwicklung der vergangenen Jahre sind zahlreiche Rückdeckungsinstrumente hinter den  Erwartungen geblieben, woraus erhebliche Nachfinanzierungsrisiken resultierenden.

Unsere Versorgungskonzeption zeigt Ihnen zielführend auf, wie Sie im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung über den Weg einer unmittelbaren Pensionszusage, sämtliche damit in Zusammenhang stehenden rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Vorteile sinnvoll nutzen können. Darüber hinaus vernetzen wir die jeweils neu einzurichtende unmittelbare Pensionszusage mit den übrigen bislang eingerichteten betrieblichen Versorgungswerken, so dass alle innerbetrieblichen Versorgungslösungen sinnvoll aufeinander abgestimmt sind.

Sämtliche in diesem Zusammenhang entstehenden rechts- und rentenberatenden Tätigkeiten lagert die Kenston Services GmbH an ihr Partnerunternehmen Kenston Pension GmbH, gerichtlich zugelassene Rentenberatungskanzlei für die betriebliche Altersversorgung, aus. Diesbezüglich muss sodann ein eigenständiges Mandatsverhältnis zwischen dem jeweiligen Mandanten und der Kenston Pension GmbH eingegangen werden.

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